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BLICK IN DIE ZUKUNFT


Stand heute wissen wir folgendes:

Die Stadt Münster hat den Beschluss zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes – Nr. 591 – gefasst.

Es wird ein neues Umweltgutachten in Auftrag gegeben. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Umweltgutachtens wird das Thema "Lärmschutz" sein.

Die Stadt selbst geht davon aus, dass sich die Neuplanungsaktivitäten bis ca. 2022 erstrecken werden.

Des Weiteren gehen wir davon aus, dass die gesamte Verkehrsplanung bis zu diesem Zeitpunkt überarbeitet werden muss. Zu Ihrer Erinnerung: Das Zahlenmaterial des nunmehr unzulässigen Bebauungsplans Nr. 533 zu den Verkehrsflüssen basierte auf hochgerechneten Verkehrszählungen aus dem Jahr 2010. Schon die Verkehrszählungen, die nach Inbetriebnahme der Ortsumgehung durchgeführt wurden, haben bestätigt, dass die auf den alten Zahlen und Annahmen beruhenden Berechnungen dramatisch falsch waren.

Sollte es tatsächlich zu einer Neuauflage eines Bebauungsplanes kommen, wird das dafür verbindlich festgelegte Verfahren eingehalten werden, das Sie auch schon aus der Vergangenheit kennen. Im Groben besteht dieses Verfahren aus:

Beschlussfassungen durch Bezirksvertretung und Rat der Stadt Münster

Offenlegung

Einwendung

Ggf. Nachbesserungen und erneute Beschlussfassungen

Veröffentlichung im Amtsblatt

Möglichkeit der Normenkontrollprüfung

Eine Bürgerinformation im Vorfeld, wie es sie vor Erstellung des Bebauungsplans Nr. 533 durchgeführt wurde, ist nicht rechtlich verpflichtend.

Anfang November erreichte uns die Information, dass die CDU nun die Idee verfolgen möchte, bis zur Erstellung eines neuen Bebauungsplans die Eschstraße zwischen Recyclinghof und Anschluss an die Ortsumgehung als Einbahnstraße für den PKW-Verkehr freigeben zu lassen. In der Sitzung der Bezirksvertretung vom 14.11.2017, bei der wir zugegen waren, wurde mit den Stimmen von CDU und SPD bei Enthaltung der FDP und Gegenstimmung der Grünen und der Piraten ein entsprechender Antrag verabschiedet, der die Prüfung der Machbarkeit dieser zum Ziel hat. Weitere Details sind uns Stand heute nicht bekannt. Interessant in dem Zusammenhang ist allerdings, dass sich der Vertreter der FDP, sonst ein starker Befürworter der Eschanbindung, der Stimme enthalten hat, weil er die Machbarkeit stark in Frage stellt. Ähnlich sieht dies auch der Rechtsbeistand unseres Vereins. Wir werden die sich hieraus ergebenden Entwicklungen aufmerksam erfolgen und falls erforderlich und möglich Gegenmaßnahmen ergreifen.




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